Aus der Gemeinderatssitzung vom 05.12.2016
Flächennutzungsplan
Die Planung wird für das gesamte Gemeindegebiet neu aufgestellt bzw. fortgeschrieben. Das Arch.-Büro Bartsch, Sinzing, hat bereits den Planungsauftrag erhalten.
Bebauungsplan "Ostfeld II"
Es wurden 2 Planungsvarianten diskutiert, wobei der pragmatischeren insbes. mit gerader Straßenführung der Vorzug gegeben wurde. Auf dieser Grundlage wird das Ing.-Büro Wöhrmann, Hagelstadt, einen Bebauungsplanvorentwurf ausarbeiten.
Plangebiet Moosham "An der Parkstraße" (sog. "Kiendl-Garten")
Die entsprechende Bauvoranfrage zum Neubau einer Wohnanlage für betreutes Wohnen (3 Gebäude mit je 3 Vollgeschossen und einer Tiefgarage) wurde vor der Sitzung zurückgezogen. Eine Behandlung war deshalb nicht mehr notwendig.
Bebauungsplan "Friesheim-Mitte" der Gemeinde Barbing
Gegen die Planung wurden keine Einwände erhoben.
Nachtragshaushaltssatzung für die Gemeinde mit Haushaltssatzung für den Eigenbetrieb Seniorenheim
Die Satzungen wurden mit folgenden Eckdaten beschlossen.
Gemeinde:
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Haushaltsplan
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mehr/weniger
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Nachtrag
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Zuführung zum VmH |
859.000 |
475.300 |
1.334.900 |
Volumen VwH |
8.131.100 |
428.700 |
8.559.800 |
Entnahme aus Rücklagen |
3.100.100 |
-3.100.100 |
0 |
Zuführung an Rücklagen |
0 |
1.565.000 |
1.565.000 |
Kreditaufnahme |
0 |
0 |
0 |
Volumen VmH |
5.971.500 |
-4.235.600 |
1.735.900 |
Volumen gesamt |
14.102.600 |
-3.806.900 |
10.295.700 |
Eigenbetrieb Seniorenheim:
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Erträge
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Aufwendungen
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Einnahmen
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Ausgaben
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Erfolgsplan |
1.158.070,80 |
1.677.572,80 |
- |
- |
Vermögensplan |
- |
- |
4.500,00 |
4.500,00 |
Optionserklärung zum neuen Umsatzsteuerrecht
Es wird eine Erklärung beim Finanzamt eingereicht, wonach das neue Steuerrecht für die Gemeinde erst ab dem 01.01.2021 in Kraft tritt.
Frewillige Feuerwehr Rosenhof-Wolfskofen
Der Neubeschaffung eines Löschfahrzeuges Typ MLF wurde vorbehaltlich der Mittelbereitstellung in der kommenden Haushaltsplanung grundsätzlich zugestimmt.
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Hernitschek Karl-Heinz