Aus der Gemeinderatssitzung vom 05.12.2016

Flächennutzungsplan

Die Planung wird für das gesamte Gemeindegebiet neu aufgestellt bzw. fortgeschrieben. Das Arch.-Büro Bartsch, Sinzing, hat bereits den Planungsauftrag erhalten.

Bebauungsplan "Ostfeld II"

Es wurden 2 Planungsvarianten diskutiert, wobei der pragmatischeren insbes. mit gerader Straßenführung der Vorzug gegeben wurde. Auf dieser Grundlage wird das Ing.-Büro Wöhrmann, Hagelstadt, einen Bebauungsplanvorentwurf ausarbeiten.

Plangebiet Moosham "An der Parkstraße" (sog. "Kiendl-Garten")

Die entsprechende Bauvoranfrage zum Neubau einer Wohnanlage für betreutes Wohnen (3 Gebäude mit je 3 Vollgeschossen und einer Tiefgarage) wurde vor der Sitzung zurückgezogen. Eine Behandlung war deshalb nicht mehr notwendig.

Bebauungsplan "Friesheim-Mitte" der Gemeinde Barbing

Gegen die Planung wurden keine Einwände erhoben.

Nachtragshaushaltssatzung für die Gemeinde mit Haushaltssatzung für den Eigenbetrieb Seniorenheim

Die Satzungen wurden mit folgenden Eckdaten beschlossen.

Gemeinde:

Eigenbetrieb Seniorenheim:

Optionserklärung zum neuen Umsatzsteuerrecht

Es wird eine Erklärung beim Finanzamt eingereicht, wonach das neue Steuerrecht für die Gemeinde erst ab dem 01.01.2021 in Kraft tritt.

Frewillige Feuerwehr Rosenhof-Wolfskofen

Der Neubeschaffung eines Löschfahrzeuges Typ MLF wurde vorbehaltlich der Mittelbereitstellung in der kommenden Haushaltsplanung grundsätzlich zugestimmt.

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Hernitschek Karl-Heinz