2017_12_04 Aus der Gemeinderatssitzung

Aus der Gemeinderatssitzung vom 04.12.2017

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Das Grundstück Fl.Nr. 3/3 der Gemarkung Tiefbrunn wurde veräußert.

Das Grundstück Fl.Nr. 3 der Gemarkung Tiefbrunn wurde veräußert.

Der Auftrag für die Verbesserung der Heizung in der Dorfschänke wurde an die Fa. Dorfner Hans, Mintraching, vergeben.

Billigung der Planung der Außenanlagen Sporthalle

Das Arch.-Büro FLU, Regensburg, hat die Planung erstellt. Die Kosten betragen ca. 440.000,-- €. Der Verbindungsweg zur Schule wird nicht überdacht, weil dies für den Außenbereich des Hortes sehr negativ wäre. Die Planung wurde gebilligt. Baubeginn soll im Frühjahr 2018 sein.

Bebauungsplan Mintraching „Ostfeld II“

Die Planung wurde öffentlich ausgelegt und die Behörden wurden beteiligt. Einige Änderungen wurden daraufhin vorgenommen zur nochmaligen Auslegung mit Beteiligung der Behörden.

Bebauungsplan Moosham „An der Regensburger Straße“; Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs

Der Entwurf zum Bebauungsplan wurde gebilligt. Die Planung wird öffentlich ausgelegt und die Behörden werden beteiligt.

Bebauungsplan „Interkommunales Gewerbegebiet Mintraching/Barbing“

Das Plangebiet liegt zum größten Teil auf dem Hoheitsgebiet der Nachbargemeinde Barbing. Die Planung wurde öffentlich ausgelegt und die Behörden wurden beteiligt. Einige Änderungen wurden daraufhin vorgenommen zur nochmaligen Auslegung mit Beteiligung der Behörden.

Bebauungsplan „Sondergebiet Sonnenenergienutzung Sengkofen/Moosham V“

Bei der Planung handelt es sich um eine Freiflächenphotovoltaikanlage bei Moosham. Die Planung wurde öffentlich ausgelegt und die Behörden wurden beteiligt. Einige Änderungen wurden daraufhin vorgenommen zur nochmaligen Auslegung mit Beteiligung der Behörden.

Eröffnungsbilanz des Seniorenheimes St. Josef zum 01.01.2016

Für den Eigenbetrieb wurde eine Eröffnungsbilanz mit einer Bilanzsumme von 904.911,08 € erstellt. Diese Bilanz wurde anerkannt.

Jahresabschluss des Seniorenheimes 2016 und Entlastung der Werkleitung

Der Eigenbetrieb schloss das Geschäftsjahr mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 74.347,02 € und einer Bilanzsumme von 1.068.187,26 € ab. Der Überschuss ergibt sich insbesondere aus einem Zuschuss der Gemeinde zu den Betriebskosten in Höhe von 470.000,-- €. Damit errechnet sich ein Defizit von 395.652,98 €. Der Jahresabschluss wurde festgestellt und die Werkleitung wurde entlastet.

Feststellung und Entlastung zur Jahresrechnung der Gemeinde 2016

Die Rechnung wurde vom örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss unter dem Vorsitz von Herrn Dorfner Josef geprüft. Grundsätzlich gab es keine Beanstandungen; kleinere Hinweise werden bereinigt. Die Jahresrechnung wurde festgestellt und die Entlastung erteilt. Der Ausgleich erfolgte durch eine Rücklagenentnahme in Höhe von 1.129.046,13 €.

Nachtragshaushaltssatzung 2017

Es wurde eine Nachtragshaushaltssatzung mit folgenden Eckdaten erlassen:

Informationen

Zum Einkaufsmarkt beim Feuerwehrgerätehaus in Mintraching fordert der Landkreis zwischenzeitlich statt einer Straßenaufweitung eine Linksabbiegespur. Diese ist wegen der höheren Verkehrssicherheit zwar auch im Interesse der Gemeinde, verursacht aber wesentlich höhere Kosten.

Verantwortlich für den Inhalt:

Hernitschek Karl-Heinz

Geschäftsleiter

06.12.2017