2018_02_05 Aus der Gemeinderatssitzung
Aus der Gemeinderatssitzung vom 05.02.2018
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
a) Eine Bauparzelle (Fl.Nrn. 304/6/T und 305/T der Gemarkung Rosenhof) im Gewerbegebiet Rosenhof wurde veräußert.
b) Der Auftrag für die Einrichtung der neuen Sporthalle wurde an die Fa. Wallenreiter, Augsburg, vergeben.
Ergänzungssatzung Neuallkofen-Ost
In Neuallkofen (Ostbereich beim Roither See) soll ein kleines Baugebiet entstehen. Hierzu wurde ein Verfahren für eine Ergänzungssatzung beschlossen. Die Planung liegt in Kürze in der Gemeinde zur Einsicht auf.
Breitbandversorgung; Leerrohrverlegung für die Breitbandversorgung
Im Gemeindegebiet wurden die Kabelverzweiger (graue Schaltkästen) mit Glasfasertechnik ausgebaut, so dass grundsätzlich eine flächendeckende Versorgung von mindestens 30 MBit verfügbar ist. Des Weiteren wurden viele Objekte außerhalb der größeren Gemeindeteile mit einem Glasfaserhausanschluss versorgt. Nach Abschluss dieser Arbeiten ist die Breitbandversorgung nach dem jetzigen Stand der Technik als ausreichend zu betrachten. Die Digitalisierung schreitet jedoch stark voran, was einen direkten Glasfaseranschluss (Hausanschluss) aller Objekte notwendig macht. Deshalb sollen vorbereitend spezielle Leerrohre verlegt werden. Hierzu ist eine Planung (sog. Masterplan) durch ein qualifiziertes Ing.-Büro notwendig. Diese Planung wird vom Staat mit 100 % gefördert. Der Erstellung dieser Planung wurde zugestimmt.
Beitritt zu einer Gigabit-Gesellschaft (Breitband)
Der Breitbandausbau ist ein technisch und rechtlich schwieriges Thema. Hierbei soll zur Unterstützung der Gemeinde die genannte Gesellschaft gegründet werden auch zur Umsetzung des DigiNetz-Gesetzes. Der Gemeinderat hat zum Beitritt eine Absichtserklärung abgegeben. Nach Vorliegen aller Erkenntnisse (Rechtsform, Gesellschaftsvertrag, Teilnehmer, Kosten, Aufgaben usw.) wird endgültig entschieden.
Linksabbiegespur zum geplanten Einkaufsmarkt
An der Kreisstraße ist zur Verkehrssicherheit eine Linksabbiegespur notwendig. Die Planung vom Ing.-Büro U.T.E. Regensburg, wurde gebilligt. Die Maßnahme kann ausgeschrieben werden.
Sanierung von 16 Brücken im Gemeindebereich
Die EBB Ingenieur Gesellschaft mbH, Regensburg, hat im August 2016 die Brücken im Gemeindebereich geprüft und teilweise erhebliche Mängel festgestellt. Diese werden Schritt für Schritt in den Jahren 2018 bis 2020 mit einem Kostenaufwand von ca. 262.000 € beseitigt.
Löschwasserbrunnen in den Gewerbegebieten Rosenhof Nord-West und Sondergebiet ADAC
Über die (Trinkwasser)Leitung des Wasserzweckverbandes Regensburg-Süd kann die notwendige Menge an Löschwasser nicht geliefert werden. Deshalb sind insgesamt 4 Brunnen mit einem Kostenaufwand von ca. 35.000 € notwendig. Die Maßnahme wird ausgeschrieben.
Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mintraching
Der Gemeinderat hat die von der Feuerwehrversammlung gewählten Kommandanten Weitzenbeck Johannes (1. Kommandant) und Lunow Stephan (stv. Kommandant) bestätigt. Die fachlichen Voraussetzungen liegen vor. Die Dienstzeit beträgt sechs Jahre.
Für den Inhalt:
08.02.2018
Hernitschek Karl-Heinz
Geschäftsleitung