2018_11_05 Aus der Gemeinderatssitzung
Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 05.11.2018
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
a) Veräußerung des Grundstücks Fl.Nr. 2788/10 der Gemarkung Mintraching
b) Veräußerung des Grundstücks Fl.Nr. 2788/11 der Gemarkung Mintraching
c) Veräußerung des Grundstücks Fl.Nr. 310/6 der Gemarkung Rosenhof
d) Veräußerung des Grundstücks Fl.Nr. 310/7 der Gemarkung Rosenhof
Gemeinschaftshaus Mintraching (ehem. Pfarrhof, Hauptstraße 16)
Das Objekt soll erworben und in ein Gemeinschaftshaus umgebaut werden. Es wurde eine Projektgruppe mit folgenden Personen gebildet:
Leitung:
- Bgm. Ritt-Frank Angelika
Aus dem Gemeinderat:
- Brandl Christian
- Homeier Rudolf
Aus der Verwaltung:
- Weigert Wolfgang
Aus den Ortsvereinen Mintraching:
- Gallrapp Rainer
- Haas Willi
- Limmer Axel
Aufgabe der Projektgruppe ist die Bedarfsermittlung und Mitarbeit im Rahmen der Machbarkeitsstudie für den Bau eines Gemeinschaftshauses.
Benennung der Straße im Baugebiet Mintraching „Ostfeld II“
Der Gemeinderat hat den Namen „Auweg“ vergeben. Damit wird ein Bezug zur westlich angrenzenden Mintrachinger Au hergestellt. Zudem ist in alten Karten in diesem Bereich ein Feldweg mit dem Namen „Auweg“ erwähnt.
Benennung der Straße im Baugebiet Moosham „An der Regensburger Straße“
Der Gemeinderat hat den Namen „Am Oberwiesfeld“ vergeben. Damit wird ein Bezug zu einer Flurbezeichnung aus alten Karten hergestellt.
Änderung der Zweckvereinbarung „Gemeinsamer Datenschutzbeauftragter“
Die datenschutzrechtliche Betreuung wird seit dem 01.04.2016 als interkommunale Kooperation mit der genannten Zweckvereinbarung gelöst. Dieser Vereinbarung gehören 29 Gemeinden bzw. Verwaltungsgemeinschaften, 10 Zweckverbände sowie der Landkreis und das staatliche Landratsamt an. Die Vereinbarung musste redaktionell angepasst werden. Der Gemeinderat hat zugestimmt.
Für den Inhalt:
07.11.2018
Hernitschek Karl-Heinz
Geschäftsleitung